wohl oder uebel mit und oder ohne sortierreihenfolgelosgeloeste Veroeffentlichungen spontaner Art

(KOPIE )Wenn schon - z. B. - unter:

www.fuer-delmenhorst.de www.delmenhorst-sagt-nein.de

Nicht nur dort galt und gilt es MIT-ZU-MACHEN

… kaum was passiert, wie

Falsches-Zeugnis-was-nicht-nur-aus-Oberflaechlichkeiten-resultiert (pdf, 281 KB) sich permanent

... ausgestellt worden ist:

vorher-mittendrinnen-parallel-jetzt-danach-immer

dann fragt man sich (bald) nicht mehr warum?!
Anmerkungen
HAUPTAUSSAGE nachträglich ROT unterlegt.
Die Klammer kann eigentlich weg!

Meinungssammler - 9. Jun, 11:21

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Freitag, 2. Februar 2007

Die Kernpunkte der Gesundheitsreform

Gesundheitsfonds, Zusatzprämie, Finanzausgleich und Länderschutz-Klausel: All diese Begriffe begleiten die Debatte um die Gesundheitsreform. Aber was bedeuten sie eigentlich? Die wichtigsten Punkte im Überblick.

Gesundheitsfonds: Dieser Finanzpool ist das Kernstück der Reform und soll die Gelder an die Kassen neu verteilen. Anders als geplant, soll er nicht 2008 sondern zum 1. Januar 2009 starten. Bis dahin sollen alle Kassen entschuldet sein. Gespeist werden soll der Fonds aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie aus Steuermitteln. Jede Kasse erhält aus dem Pool eine bestimmte Pauschale pro Versichertem.

Zusatzprämie: Kommt eine Kasse mit der ihr zugewiesenen Summe aus dem Fonds nicht aus, muss sie einen Zusatzbeitrag erheben, der ein Prozent des Haushaltseinkommens eines Patienten nicht übersteigen darf. Mit dieser Klausel sollen sozial Schwache vor Überforderung geschützt werden. Der Kompromiss sieht vor, dass ein zusätzlicher Beitrag bis zu acht Euro von jeder Kasse ohne Einkommensprüfung erhoben werden darf. Auf diese Weise könnte es passieren, dass Personen mit Einkommen unter 800 Euro mehr als ein Prozent zahlen müssen. Kassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, müssen ihre Mitglieder auf die Möglichkeiten eines Kassenwechsels hinweisen. Die Regierung hofft darauf, dass schon aus Wettbewerbsgründen viele Unternehmen bestrebt sein werden, die Prämie nicht erheben zu müssen. Gut wirtschaftende Kassen können ihren Mitgliedern Geld erstatten. Da der Fonds zum Startzeitpunkt 2009 100 Prozent der Kosten abdecken soll, muss parallel anfangs keine Kasse einen Zusatzbetrag erheben.

Beiträge: Die Beiträge von Versicherten und Arbeitnehmern an den Fonds werden künftig von der Regierung bundeseinheitlich festgelegt. Eingezogen werden die Beiträge weiter von den Kassen, die das Geld an den Fonds abführen.

Finanzausgleich: Durch einen neuen Risikostrukturausgleich sollen Kassen mit vielen alten und kranken Mitgliedern Geld von finanzstärkeren Konkurrenten erhalten. Bei der Umverteilung sollen 50 bis 80 schwerwiegende und kostenintensive chronische Krankheiten berücksichtigt werden.

Private Krankenversicherung (PKV): Die privaten Krankenkassen sollen als Vollversicherung erhalten bleiben. Freiwillig gesetzlich Versicherte sollen ohne Risikoprüfung in einen neuen Basistarif wechseln können. Die Beiträge dürfen sich nur nach Alter und Geschlecht unterscheiden, nicht jedoch nach Vorerkrankungen. Altkunden der PKV können nur vom 1.1.2009 bis 30.6 2009 in den Basistarif wechseln, dessen Leistungsangebot in etwa dem der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entsprechen muss. Danach ist dies nur unter besonderen Bedingungen möglich. Neukunden können angesparte Altersrückstellungen beim Wechsel innerhalb der PKV mitnehmen. Angerechnet werden allerdings nur die Rückstellungen im Umfang des Basistarifs.

Versicherungsschutz: Künftig soll jeder Bürger versichert sein. Nach dem letzten Kompromiss von Union und SPD wird es eine Versicherungspflicht geben. Wer den Versicherungsschutz verloren hat, kann in seine letzte Versicherung zurückkehren, egal ob gesetzlich oder privat.

Länderschutz-Klausel: Um regional unterschiedliche Belastungen durch den Gesundheitsfonds zu vermeiden, sollen die Be- und Entlastungen allmählich angeglichen werden. Während einer zehnjährigen Anpassungsphase soll sichergestellt werden, dass die Belastungen für die Länder mit finanzstarken Kassen pro Jahr um maximal 100 Millionen Euro wachsen.

Steuern: Gesamtgesellschaftliche Aufgaben der Kassen sollen zunehmend über Steuermittel finanziert werden. 2008 werden 1,5 Milliarden und 2009 drei Milliarden Euro aufgebracht, um die beitragsfreie Mitversicherung der Kinder zu bezuschussen. In den Jahren danach soll der Anteil steigen.

Krankenkassen: Die Kassen kommen nicht mehr voll für Behandlungsfehler bei Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen auf. Sie bekommen mehr Möglichkeiten, direkt mit Ärzten über Leistungen und Preise zu verhandeln. Fusionen sind künftig zwischen allen gesetzlichen Kassen möglich. Die bisher nebeneinander agierenden Spitzenverbände müssen sich auf Bundesebene zu einem Dachverband zusammenschließen.

Arzneimittel: Um die hohen Ausgaben für Medikamente einzudämmen, werden zusätzliche Rabatte eingeführt.

wega - 2. Feb, 15:19

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Mittwoch, 31. Januar 2007

Noroviren breiten sich weiter aus (Global Press)

Aufgrund der momentan sich schnell verbreitenden Noroviren in Deutschland mahnt das Robert-Koch-Institut (RKI) zu verstärkten Hygienemaßnahmen. Das Institut rechnet in diesem Winter mit bis zu einer Million Patienten mit Brechdurchfall aufgrund der Viren.

wega - 31. Jan, 23:28

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Sonntag, 28. Januar 2007

Nasa gedenkt getöteter Astronauten

Vor 40 Jahren verbrannten drei amerikanische Astronauten in ihrer Kapsel. In einer Gedenkwoche wird auch an andere Unglücke mit Raumschiffen erinnert.
Mehr ...

wega - 28. Jan, 16:02

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Sonntag, 21. Januar 2007

Hirnregion für Selbstlosigkeit entdeckt!

Manche Menschen sind sehr viel weniger um ihren eigenen Vorteil bedacht als andere. Wo dieses Verhalten im Hirn verankert sein könnte, zeigen Experimente mit Computerspielern.
Mehr ...

wega - 21. Jan, 23:50

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Mittwoch, 5. Juli 2006

Folgende E-Mail erhielten wir heute:

d. h. am Berlin, 3. Juli 2006

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Bundesvorstand hat sich am vergangenen Wochenende ein weiteres Mal mit Eurer Haltung bzgl. der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt und folgenden Beschluss gefasst, den wir Euch hiermit zur Kenntnis geben möchten:

Der Bundesvorstand verurteilt weiterhin einen eigenen Wahlantritt der WASG in Mecklenburg-Vorpommern. Durch den Beschluss des Landgerichtes Berlin ist ihm jedoch
der Weg versperrt durch eine Amtsenthebung des Landesvorstandes Mecklenburg-Vorpommern diesen Wahlantritt zu verhindern. Daher zieht der Bundesvorstand diese Ordnungsmaßnahme zurück. Er behält sich eine weitere Prüfung vor, da er der Auffassung
ist, dass die Entscheidung zugunsten eines eigenen Wahlantrittes im Landesverband Mecklenburg- Vorpommern nicht rechtmäßig zustande gekommen ist.
Mit solidarischen Grüßen
Für den geschäftsführenden Bundesvorstand
gez: Klaus Ernst gez: Thomas Händel
i.A. Frank Puskarev
Bundesgeschäftsstelle

Eigentlich müssten wir triumphieren und feiern. Aber dazu reicht die Kraft kaum noch.
Mittlerweile wird unser Landesverband von Berlin aus (aktive Unterstützung Helge Meves) mit Anfechtungsklagen gegen unsere Landesmitglieder-versammlung überzogen. Als wir am Wochende Helge Meves befragten, was da seine Mitwirkung wohl solle, erklärte er uns, dass man halt in einer neuen Partei mit solchen Satzungsfragen und Anfechtungen rechnen müsste. Als er dann noch gefragt wurde, wieviel Gehalt er denn von der Partei dafür erhält, sagte er, dass er nicht bei der Partei, sondern auf der Basis von 2 Beschlüssen bei der Fraktion zu 4040,-€ brutto angestellt sei. Das ist mehr, als unser gesamter Landesverband im Jahr an Rückflussgeldern aus den Mitgliedsbeiträgen erhält und weit weg vom Horizont eines Hartz IV-Empfängers. So langsam kann ich mir die soziale Kälte und die bedingungs-lose Loyalität der Parteiarbeiter zum Vorstand erklären.
Nun ja, bei der Partei würde es ihm auch schlecht gehen, da diese offensichtlich insolvent ist, jedenfalls erhalten wir unseren Anteil an den Mitgliedsbeiträgen nur noch mit großen Verzögerungen. Dabei haben wir eigentlich schon Wahlkampf, müssten Flyer drucken, den Menschen in MV Mut machen, zum Bush-Besuch in Stralsund auf die Barrikaden gehen, gegen die Lobhudelei und den Eigenlob von Rot-Rot in MeckPomm massiv vorgehen
(_http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_m-v_32333638353338.phtml_
) Link
– in keinem
anderem
Bundesland ist die Kinderarmut so hoch: 26,3 % aller Kinder sind in MV auf Sozialhilfe angewiesen: http://www.mvregio.de/13309.html), Direktkandidaten
aufstellen, Wahlkampfveranstaltungen organisieren.
Wir sind jetzt 134 Mitglieder, O. Lafontain setzt frei Schnauze die Zahl auf
30 runter und erzählt viel Bockmist
(Bockmist - oder was? (verlinkt)).
Wir werden mal sehen, ob wir durch unsere moralische und finanzielle Kriese durchkommen, es reizt natürlich, den anderen die Harke zu zeigen....

Norbert Meyer
KV Greifswald

normey - 5. Jul, 00:16

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Freitag, 30. Juni 2006

Hier geht es zu: „Offener Brief an den Kreisverband Magdeburg-Börde“ von Andrè Litzroth per 28. Juni 2006

von-angemessen-bis-wichtig - 30. Jun, 12:32

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Montag, 26. Juni 2006

Das ist ein "Gericht":

Wie wäre es (schön) damit:

... die Magdeburger Bevölkerung bei den Haushaltsplanungen zu beteiligen.
Dazu soll(t)en die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre Vorschläge für potentielle Einsparungen direkt der Stadtverwaltung mitzuteilen.

Dies könnte z. B. im Rahmen eines Internetportals passieren.

Beispielgebend ist dort die Initiative der Hansestadt Hamburg mit ihrem Webauftritt unter: hier.

Offensichtlich sind die Ideen für konkrete Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung weitgehend erschöpft.
Warum soll man nicht das in der Magdeburger Bevölkerung vorhandene Potential an kreativen Lösungsvorschlägen für die leider notwendigen Einsparungen nutzen?

P. S.:

Selbst der Weitblick, ...
... dass natürlich die gemachten Vorschläge auf ihre rechtliche Möglichkeit und die praktische Umsetzbarkeit überprüft werden
müssen und manches zunichte machen werden, sollte uns

n i c h t abhalten - es zu versuchen.

Aber ungewöhnliche Zeiten erfordern auch den Mut zu unkonventionellen Lösungen.

(Diese Vorschlag brachte ich bereits 2003 in einem Stadtforum und bei ver.di ein. ...)

Da fallen mir gleich meine Initiativanträge ein - aber das ist ein neues - d. h. anderes Thema - eigentlich auch ein altes - was unbegründet Brachliegendes!

Volk und Kanzler - 26. Jun, 15:38

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