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WASG tritt zur Landtagswahl im September allein an
 Grünanlagen rund um das Schweriner Schloss. (Foto: dpa) |
Neubrandenburg/dpa. Die linke Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) wird in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Linkspartei zur Landtagswahl im September antreten. Letzte Gespräche mit der Linkspartei seien gescheitert, sagte WASG-Sprecher Karsten Dörre am Mittwoch in Neubrandenburg nach einer Vorstandssitzung.
Die WASG-Bundesspitze wurde gleichzeitig aufgefordert, ihre Beschlüsse zur Absetzung des Vorstandes im Nordosten aufzuheben, um einen gerichtlichen Streit zu vermeiden.
«Wir gehen davon aus, dass sich das Landgericht Berlin in unserem Fall nicht anders verhalten würde als im Fall der Berliner WASG», sagte Dörre. Das WASG-Bundesschiedsgericht wolle am 25. Juni über den Streit zwischen Landes- und Bundesvorstand entscheiden. Der Bundesvorstand wollte die beiden abtrünnigen Landesverbände entmachten. In Berlin misslang dies, dort hat der WASG-Landesverband per Gericht den alleinigen Wahlantritt erzwungen. Im Nordosten einigte man sich vorübergehend auf einen Vergleich mit neuen Gesprächsversuchen beiderseits bis Ende Juni.
Die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern habe darauf beharrt, dass die WASG die Linkspartei-Landesliste und deren Kandidaten unterstütze. Dies sei kein Signal zu einer ernst gemeinten Parteineubildung gewesen.
Am 28. Juli entscheidet der Landeswahlausschuss im Nordosten. Der Nordost-WASG-Verband hat nach eigenen Angaben 135 Mitglieder. Im Bundestag sind beide Parteien seit Herbst 2005 bereits mit einer gemeinsamen Fraktion vertreten.
Gesetzesaenderungen 2007 vom 19-12-06 (pdf, 23.2 KB)
Arbeitslosenversicherung Freie ab 2005 (rtf, 99.4 KB)
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2006
Die wissen wenigstens, was sie wollen -die Mecklenburger und die aus Voirpommern!
http://static.twoday.net/wega2006/files/Mitgliederinformation-01-2006-per-22-03-2006.pdf , denn da liegt bereits ein
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